Interview mit Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf

von Dr. Paul Breuer

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Sind die Kölner wirklich „herzlicher“ als die Düsseldorfer? Eine gemeine Frage, ich weiß.

Das Zitat ist aus einem Zeitungs-interview, allerdings unvollständig wiedergegeben. Es hieß nämlich weiter: „Wenn man das kritisch sehen wollte, könnte man sagen: etwas distanzlos.“ Dem würde wohl niemand aus Düsseldorf widersprechen … (schmunzelt)

Düsseldorf verzeichnet einen starken Zuwachs. Die Politik in den zehn Düsseldorfer Stadtbezirken kämpft seit Jahren um bezahlbaren Wohnraum. Das Handlungskonzept Wohnen (HKW) hat der Stadt einige Bauvorhaben vorgelegt. Was können wir für die nächsten Jahre erwarten?

Pro Jahr werden Bebauungspläne für ca. 3.000 bis 5.000 Wohnungen aufgestellt. Hierauf wird das HKW, nach dem insgesamt 40 Prozent der zu erstellenden Wohnungen als preisgedämpft und öffentlich gefördert zu realisieren sind, angewendet. Da sich an Bauleitplanverfahren Baugenehmigungsverfahren und das Bauen selbst anschließen, greift das HKW mit einer gewissen Verzögerung. Im Jahr 2021 wurden z.B. Landesförderungen von über 100 Millionen Euro für öffentlich geförderten Wohnungsbau abgerufen. Derzeit wird das Handlungskonzept Wohnen auf Antrag der regierenden Ratsfraktionen evaluiert. Die Kooperation mit der Wohnungswirtschaft und den Genossenschaften wurde im letzten Jahrintensiviert, um gemeinsame Zielebesser zu erreichen.

Welche Aufgaben soll die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) dabei übernehmen?

Die SWD wird seit einigen Jahren konsequent gestärkt, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dazu gehört es, dass städtische Grundstücke oder Areale in Verdichtungsbereichen in die Gesellschaft gelegt wurden, um auf diesen Grundstücken jenseits der hohen Bodenpreise bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Um den Anteil geförderter Wohnungen zu übernehmen oder als Partnerin mitzubauen, wird die SWD häufig einbezogen.

Freie Flächen sind nach wie vor Mangelware in Düsseldorf. Kann eine stärkere regionale Zusammenarbeit dazu beitragen, dieses Problem zu lösen?

In der Tat sind Freiflächen Mangelware in Düsseldorf, aber es werden immer wieder Flächen aus anderen Nutzungsbereichen in Richtung des Wohnens transformiert bzw. es finden sich neue Kombinationen von Wohnen und Arbeiten oder Gewerbe und Wohnen, Büro und Wohnen, sodass alle Potenziale einer verträglichen Weiterentwicklung und Nachverdichtung genutzt werden. Selbstverständlich hilft dabei auch eine intensive regionale Zusammenarbeit im Regionetzwerk, das gemeinsame Einspielen von eigenen Flächen, wie es zwischen Duisburg, Kreis Mettmann, Ratingen, Düsseldorf, Meerbusch und Krefeld erfolgreich der Fall ist. Düsseldorf wird sich auch weiter-hin für ausreichenden bezahlbaren Wohnraum und die notwendige Infrastruktur einsetzen.

Zur Lebensqualität Wohnen gehören u.a. auch Glasfaser- und 5G-Mobilfunktechnik und WLAN. Wie sehen hier die Basispläne für das moderne Düsseldorf aus?

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist eines meiner zentralen Anliegen. Wir sind in Düsseldorf bei Festnetz und Mobilfunk aktuell gut aufgestellt, aber es gilt für die Zukunft vorzusorgen. Seit meinem Amtsantritt führe ich Gespräche mit den großen Netz-Anbietern und wir haben vereinbart, gemeinsam die Netze der Zukunft in Düsseldorf zu bauen. Ziel ist es, bis 2025 jedem Haushalt und Unternehmen einen Zugang zu einem gigabitfähigen Netz zu ermöglichen. Die umfassende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen ist ein längerfristiges Ziel, wo wir in Deutschland insgesamt aufholen müssen. Glasfaserangebotegibt es bereits in allen Gewerbegebieten. Jetzt folgt der strukturierte Ausbau, also Haus für Haus, auch für Privatkunden. Auch als Stadt müssen wir uns dabei mehr einbringen. Aber Lebensqualität entsteht nicht allein durch die Infrastruktur. Richtigerlebbar wird sie über die Dienstleistungen, die über die Netze verfügbar werden. Die Stadt wird ihr Angebot an digitalen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürgern aber auch für Unternehmen weiter ausbauen und qualitativ verbessern.

Was ist unter dem „Masterplannachhaltige Mobilität“ zu verstehen, und wodurch soll er zwischenzeitlich ersetzt worden sein? Was wurde bisher umgesetzt?

Die Umweltspuren wurden aufgehoben und Begleitmaßnahmen (Radweg Witzelstraße, umweltsensitive Steuerung) umgesetzt. Weitere Maßnahmen wie zum Beispiel P+R-Park-haus Südpark sind in der Planung. Der Mobilitätsplan D, der derzeit entwickelt wird, wird Leitlinien sowie messbare Ziele der Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung in Düsseldorf bis zum Jahr 2030 festschreiben. Da-bei geht es darum, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept für die Stadt zu entwickeln um Klimaschutzziele zu erreichen. Als Landeshauptstadt verfolgen wir das ganzheitliche Ziel, die Mobilität in unserer Stadt so attraktiv und nachhaltig wie möglich für alle zu gestalten – auch durch eine gute Vernetzung von verschiedenen Verkehrsarten des Umweltverbundes und dem Ausbau und der Optimierung der Infrastruktur. Dazu gehören die Mobilitätsstationen an Haltestellen in den Stadtteilen, die Erstellung eines Parkraummanagementkonzepts und die Errichtung von 300 Ladepunkten pro Jahr im Stadtgebiet. Alles ist bereits angeschoben.

Ohne Digitalisierung ist eine innovative Verkehrssteuerung und ein Verkehrsmix nicht vorstellbar, z.B. Ausbau des Schienennetzes und des ÖPNVs, U-Bahn-Linie 81, der Rhein-Ruhr-Express. Wo setzen Sie in der vorgesehenen Infrastruktur Ihre Prioritäten?

Der Ausbau des Schienennetzes und des ÖPNV ist eine zwingende Aufgabe. Wir werden die Themen daher weiterhin mit dem erforderlichen Nachdruck und zusammen mit unseren Partnern weiterverfolgen.

Es fehlen freie Parkplätze für Anwohner. Um die Innenstadt von PKWs von auswärtigen Besuchern zu entlasten, werden freie Parkplätze benötigt u.a. auch in Oberkassel. Könnte sich ein Ausbau der Tiefgarage z.B. neben der Jugendherberge/Düsseldorfer Straße nicht auch anbieten?

Nach meinem Verständnis gehört Oberkassel nicht mehr zur Innenstadt. (lacht) Aber im Ernst: In der Innenstadt haben wir viele Parkhäuser, in denen ausreichend Parkraum für auswärtige Besucher bereitsteht. Noch besser wäre es natürlich, wenn das Einpendeln nicht mit dem privaten Pkw erfolgen müsste. Wer zum Beispiel nicht nahe seines Wohnortes in den ÖPNV einsteigen kann, für den benötigen wir attraktive Park+Ride-Angebote in Düsseldorf und in der Region. Tatsächlich gibt es aber in weiten Teilen der Stadtbezirke 1 bis4 einen hohen Parkdruck, auch in Oberkassel. Meine Verwaltung und ich erarbeiten aktuell ein Parkraummanagementkonzept, mit dem wir das Parken im öffentlichen Raum neu ordnen und vorhandene (private) Parkplätze effektiver ausnutzen wollen. Dabei setze ich vor allem auf bereits bestehende Angebot ein Tiefgaragen oder auf Parkplatz-anlagen – und hier insbesondere auf Parkraum in und an gewerblich genutzten Gebäuden, wie zum Beispiel Supermärkten – die z.B. in den Abendstunden von Anwohnern genutzt werden könnten. Hier können wir, die Bereitschaft der Eigentümerinnen und Eigentümer vorausgesetzt, kurzfristig Entlastungen erzielen. Der Bau neuer oder der Ausbaubestehender Garagenanlagen hingegen ist bestenfalls mittelfristig zu realisieren. Im genannten Beispiel ist daher grundsätzlich denkbar, auch über Parkmöglichkeiten für die Anwohnerschaft in der bestehenden Tiefgarage zu sprechen.

Bessere Schulen und Kitas für Düsseldorf sind ein wichtiges Thema. Unterschiedliche Schulformen sollen erhalten und abgesichert werden. Dabei sind die Modernisierung (PCs, Tablets) und der technische Ausbau/die Sanierung nicht zu vergessen. Was konnte bisher umgesetzt werden?

Die Pandemie hat die Umsetzung von Projekten durch unvorhersehbare Materialknappheit und plötzlichen Fachkräftemangel bei den Auftragnehmern spürbar erschwert und auch verteuert. Durch entsprechende Fokussierung auf den Schulbau und die Digitalisierung konnten dennoch Meilensteine gesetzt werden: Im Rahmen der Düsseldorfer Schulbauoffensive werden derzeit34 Großprojekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 700 Millionen Euro gleichzeitig umgesetzt. Weitere 19 Großprojekte befinden sich in der Planung. Trotz Pandemie wurden allein in den letzten beiden Jahren 11 Großbaustellen erfolgreich fertiggestellt und für die Schulen eröffnet. Bereits kurz vor der Pandemie wurde für die Digitalisierung der Schulen ein gesamtstädtischer Plan beschlossen. Mit dieser Vorarbeit konnten in der Pandemie die erhöhten IT-Bedarfe rasant realisiert werden. Beispielhaft wurde die Zahl der mobilen Geräte auf insgesamt 32.000 Stück verdreifacht.

Welche Betreuungsangebote zwischen der Kindertagespflege bis hin zur Kita sind realisiert bzw. noch vorgesehen?

Düsseldorf verfügt über ein sehr gutausgebautes Betreuungssystem für Kinder bis zum Schuleintritt. Jedes Jahr gehen neue Tageseinrichtungen für Kinder in Betrieb – in den letzten fünf Jahren waren es rund fünfzigneue Einrichtungen. Auch das Betreuungsangebot in der Kindertagespflege wurde stark ausgebaut. Derzeit haben wir für Kinder unterdrei Jahren eine Versorgungsquote von rund 51 Prozent und für Kinder ab 3 Jahren eine Versorgungsquote von rund 100 Prozent. Der Ausbau des Systems ist damit aber noch nicht abgeschlossen. Neben dem Neubau neuer Kitas, der planmäßig verläuft, ist es eine zunehmende Herausforderung, genügend Fachkräfte zu finden.

Wie sieht das mit dem kostenfreien schulischen Ganztag aus?

Düsseldorf hat einen sozial gestaffelten Beitrag inkl. einer Geschwisterkind-Regelung, nach der bei Eltern mit mehreren Kindern nur für ein Kind der Beitrag erhoben wird. Das führt dazu, dass rund 50 Prozent aller Eltern in Düsseldorf beitragsbefreit sind. Viele Eltern zahlen darüber hinaus einen reduzierten Beitrag. Inder Primarstufe stehen wir vor der Herausforderung, bis zum Schuljahr2026/27 einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz zu sichern. Dies führt zu einem hohen Finanzaufwand für den Betrieb, die Ausstattung und die baulichen Herausforderungen. Noch ist allerdings leider nicht bekannt, in welchem Umfang Düsseldorf Bundes- und Landeszuweisungen erhalten wird.

Die Deutsche Oper am Rhein ist für uns Düsseldorfer ein großes Anliegen. Ein modernes Opernhaus wäre für unsere Stadt eine besondere Attraktion, aber auch eine finanzielle Herausforderung. Wann soll die Entscheidung über den Bau an neuer Stätte erfolgen?

Mit dem Grundsatzbeschluss vom 16.12.2021 wurde zunächst der Neubau des Opernhauses beschlossen. Eine Entscheidung für einen neuen Standort und einen Neubau an alter Wirkungsstätte ist damit noch nicht erfolgt. Aktuell werden die Entscheidungsgrundlagen sowie der Verfahrensweg zur Standortentscheidung inklusive der Fortführung der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgererarbeitet, die dem Rat am 7. Aprilvorgestellt werden sollen.

Das Deutsche Foto-Institut als nati-onales Kompetenz-Zentrum in Düsseldorf anzusiedeln, ist ein ehrgeiziges Anliegen. Wann fällt hier die Entscheidung?

Sowohl der Deutsche Bundestag als auch der Landtag NRW haben je 41,5 Millionen Euro zur Realisierung des Konzepts für ein Deutsches Fotoinstituts in Düsseldorf beschlossen. Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat sein Engagement für dieses Projekt über die Zurverfügungstellung eines Grundstücks im Ehrenhof bekräftigt. Alle wichtigen Voraussetzungen für ein Institut in Düsseldorf sind geschaffen. Zudem verfügen wir eindeutig über das bessere Konzept. Ich hoffe, dass die neue Staatsministerin für Kultur und Medien, Frau Roth, die nächsten Schritte bald einleitet.

Die Stadt Düsseldorf scheint die Corona-Krise bisher relativ erfolgreich organisiert und bewältigt zu haben. Aufgrund von Covid sind die finanziellen Folgen für Düsseldorf enorm. Wie hoch ist der städtische Haushalt 2021 negativ belastet? Welche Erwartungen an Einnahmen hat die Stadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2022?

Nach aktuellen Erkenntnissen plant die Stadt Düsseldorf für das Jahr2021 Corona-bedingte Finanzschäden in Höhe von rd. 173 Millionen Euro über die Bilanzierungshilfe abzugrenzen. Sie resultieren im Wesentlichen aus geringeren Erwartungen beider Gewerbesteuer. Um insbesondere in dieser schwierigen Zeit wertvolle Impulse für die Konjunktur zu geben, wurden keine Projekte der Stadt Düsseldorf zurückgestellt. Der Haushaltsplan weist für 2022 Gesamterträge in Höhe von ca. 3 Milliarden Euro aus – das sind 160,7 Millionen Euro mehr als Jahr 2021.

Spitzensport in Düsseldorf: Borussia (Tischtennis), Fortuna (Fußball), DEG (Eishockey), Rochus Club (Tennis), Düsseldorfer Panther (American Football) und die SG Art Giants (Basketball) sind bekannte Vereinsnamen und Sportstätten. Welche Sport-Ziele hat sich unsere Stadt in Covid-Zeiten vorgenommen?

Die Sportstadt Düsseldorf wird nicht allein durch das Abschneiden der Profi- und Spitzensportvereine, sondern maßgeblich durch die vielfältigen Sport- und Bewegungsaktivitäten aller Bevölkerungsgruppen definiert. Wir haben in Düsseldorf sehr viel Spitzenvereinssport in der Breite. Düsseldorf war bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2020 in Tokio mit insgesamt 13 Sportler*innen in den Disziplinen Beachvolleyball, Fechten, Golf, Hockey, Judo, Rudern und Tischtennis so stark wie nie zuvor vertreten. Wir stehen eng an der Seite der Düsseldorfer Sportvereine. Die im ersten Lockdown entwickelten digitalen Formate zum Mitmachangebot Sport im Park unter dem Titel „Gemeinsam zu Hause trainieren“ haben sich bewährt und kamen im Frühjahr 2021 wieder zum Einsatz. Bis zum Saisonende Ende September haben über 17.000 Sportbegeisterte an 38 Kursen teilgenommen. Im Jugendsport wird Düsseldorf mit dem CHECK’D (Düsseldorf Modell der Bewegungs-, Sport- und Talentförderung) bundesweit beachtet. Der Ausbau der Sportinfrastruktur mit einem neuen Schwimmbad in Oberkassel/Heerdt und einer neuer Eisporthalle in Benrath geht dynamisch weiter.

Die fehlende Sicherheit scheint nach wie vor ein Thema zu bleiben und wurde von der regionalen Presse unmittelbar nach der letzten Silvesternacht kritisiert. War dieses Silvester wirklich ein Problem? 

Nein. Das Rheinufer in der Altstadt ist immer ein beliebter Treffpunkt für die Menschen. Auch an Silvester zog es zahlreiche Personen dorthin. Es gab daher eine Reihe von Personengruppen, die den Jahreswechsel auf den Straßen der Altstadt begangen haben, und die für sich genommen nicht gegen die Kontaktbeschränkungen der Landesregierung verstießen. Erst gegen Mitternacht suchten die unterschiedlichen Gruppen unabhängig voneinander den Burgplatz und das Rheinufer auf. Die Gruppen zerstreuten sich zu einem großen Teil bereits vor der behördlichen Räumung wieder. Eine Räumung wurde lediglich im Bereich der Freitreppe am Burgplatz kurz nach Mitternacht erforderlich. Durch das frühzeitige Einschreiten der Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsamt konnten Eskalationen vermieden werden.

Zum Schluss noch zwei persönliche Fragen: Einige Düsseldorfer mögen vielleicht die scheinbare Distanziertheit und Rationalität im Umgang mit Menschen auf Ihre bisherigen Aufgabenbereiche reduzieren. Man muss eben kein Menschenfänger sein, kann aber trotzdem positiv und offen seinen Bürgern sympathisch begegnen. Die Düsseldorfer haben dieses Verhalten gespürt und mit Ihrer Wahl deutlich bestätigt. Hat Sie die Höhe des Wahlsieges in der Rückschau nicht überrascht?

Ich hatte schon im Wahlkampf gespürt, dass ich mit den Themen, für die ich stehe – nämlich Sicherheit, Verkehrswende, Digitalisierung, Kinderbetreuung und Klima – und mit der Art, wie ich an die Dinge herangehe, offensichtlich einen Nerv getroffen habe. Insbesondere in den letzten zehn Wochen des Wahlkampfes habe ich bei unzähligen persönlichen Begegnungen zudem auch menschlich viel Zuspruch erfahren. Wie hoch die Zustimmung dann wirklich ist, das sieht man dann tatsächlich erst am Wahlabend.

Oberbürgermeisterin Reker in Köln hat ebenfalls die Wahl gewonnen. Als gewählter Oberbürgermeister Düsseldorfs wird man sich in der Metropolregion Rheinland nun auch auf Augenhöhe begegnen. Wird sich das in der Zusammenarbeit mit Köln bemerkbar machen?

Köln und Düsseldorf pflegen einen guten Austausch auf vielen Ebenen in unterschiedlichen Themenfeldern. Im engen Schulterschluss können die beiden Großstädte als wichtige Akteure Projekte der MRR stützen und zum Erfolg beitragen. Es ist unser gemeinsames Ziel, das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im Wettbewerb zu positionieren, als Wohn- und Wirtschaftsstandort noch attraktiver zu gestalten und die Wahrnehmung als Region nach innen und außen zu stärken. Diese Herausforderungen lassen sich eben nur gemeinsam lösen. Dazu gilt es, die vielfältigen Kräfte, Potentiale und Ressourcen zu bündeln. Erst die Verbindung zwischen den Städten und den ländlichen Regionen ergibt das volle Potential des Rheinlands.

Stephan Keller wurde 1970 in Aachen geboren. Er wurde überraschend 2020 zum 15. Nach-kriegs-Oberbürgermeister von Düsseldorf gewählt. Davor war er Ordnungs- und Verkehrsdezernent u.a. mit Focus auf den Bau der Wehrhahn-Linie und des Kö-Bogen-Projektes in Düsseldorf. Er liebt das Radfahren, ist Hobby-Rennradfahrer. Nach dem Abitur wurde er Mitglied der Jungen Union. Es zog ihn nach Oberfranken – er studierte Jura in Bayreuth – und danach in die West Midlands zum Jurastudium in Birmingham (Großbritannien), 1996 Master of Laws(II.m.), zweites juristisches Staatsexamen 1999, Promotion. Dort lernte er auch seine Frau Uma kennen, die in Hilden geboren wurde, indische Wurzeln hat und Medizin studierte. Sie ist Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, beide sind verheiratet und haben drei Kinder. 2017 wechselte Stephan Keller von Düsseldorf nach Köln, um die Position des Stadtdirektors anzutreten. Erfolgreich führte er die Verwaltungsstrukturen effizient zusammen und konnte auch als stellvertretender Oberbürgermeister und oberster Corona-Krisenmanager überzeugen. Er wohnt ein Düsseldorf auch während seiner Kölner Zeit.