„Präsident Biden steht vor einer Herkulesaufgabe“ -

Siegmar Rothstein Alexander Schroeder Frerkes, , Siegmar-Rothstein_Alexander-Schroeder-Frerkes

30. Juni 2021In 2021/1

„Präsident Biden steht vor einer Herkulesaufgabe“

Interview mit Dr. Alexander Schröder-Frerkes, NRW-Chairman AmCham

von Dr. Siegmar Rothstein

Sie sind seit vielen Jahren Chairman der amerikanischen Handelskammer Am Cham in NRW und verfolgen aufmerksam die Ereignisse in den USA. Haben Sie sich vorstellen können, dass gewalttätige Anhänger des amtierenden Präsidenten der USA das Kapitol angreifen? Die uns übermittelten Bilder wirkten doch sehr verstörend.

Die Bilder aus dem Kapitol haben auch mich erschüttert. Ich hätte mir in der Tat nicht vorstellen können, dass ein US-Präsident zu einem solchen Verhalten seiner Anhänger aufruft. Es hat mich aber auch überrascht, dass das Kapitol – trotz Warnungen – so schlecht gesichert war.

Die Partei der Demokraten in den USA sieht in Trump den Anstifter zu diesem Aufruhr. Sie sahen es als notwendig an, zu reagieren. Das angestrebte Amtsenthebungsverfahren war erfolglos, weil die notwendige 2/3 Mehrheit im Senat nicht erreicht wurde. Wäre es nicht eindrucksvoller gewesen, das Verhalten Trumps durch Beschlüsse des Repräsentantenhauses und des Senats zu verurteilen?

Zunächst bin ich enttäuscht, dass die republikanische Partei sich von dem Verhalten des damals noch amtierenden Präsidenten nicht deutlicher distanziert hat. Ich kann nicht beurteilen, ob die Option des Amtsenthebungsverfahrens nach der Amtseinführung von Präsident Biden rechtlich der richtige Weg war, das Verhalten von Donald Trump zu überprüfen. Festzustellen ist aber, dass Donald Trump nicht freigesprochen worden ist! Das wird leider auch in den deutschen Medien oft falsch dargestellt. Er ist aufgrund der Blockade der republikanischen Partei nur nicht des Amtes enthoben worden. Nur das war Gegenstand des Amtsenthebungsverfahrens. Das Fehlverhalten wurde sogar vom ehemaligen Sprecher der Mehrheitsfraktion Mitch McConnell zwar etwas umständlich, aber doch sehr offen beschrieben und eingeräumt. Die Republikaner waren der Auffassung, dass man einen Präsidenten nicht des Amtes entheben kann, der gar nicht mehr im Amt ist. sein Verhalten wird nun wohl in einem Strafverfahren zu klären sein. Nur ein solches kann ihn verurteilen oder freisprechen!

Das Kapitel Trump ist offenbar noch nicht abgeschlossen. Er ist weiter aktiv und kokettiert mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur. Hätte er eine Chance? Wie sehen Sie seine Zukunft? Kommen Gerichtsverfahren auf ihn zu?

Trump gibt in der Tat nicht auf. Das entspricht wohl auch nicht seiner Persönlichkeitsstruktur. Er hat wohl auch keine Alternative. Ich erwarte eine Reihe von Gerichtsverfahren gegen ihn. Er versucht vielleicht durch die Mobilisierung seiner Anhänger soviel Druck aufzubauen, dass die Administration und seine Partei einen „Deal“ mit ihm macht, damit er Ruhe gibt. Ich glaube aber nicht, dass eine solche Strategie aufgehen kann. Dazu ist es zu spät und zu viel passiert. Ich kann und besser will mir eine Wiederwahl von Donald Trump nicht vorstellen.

Helfen Sie uns zu verstehen, dass nicht nur Trump behauptet, sondern auch die Mehrheit seiner Wähler immer noch glaubt, ihm sei durch Betrug die Wahl gestohlen worden, obwohl es hierfür nicht den geringsten Beweis gibt. Worauf ist es zurückzuführen, dass Trump weiterhin in großem Umfang unterstützt wird?

Die Frage ist auch für mich schwer zu beantworten. Es gibt wahrscheinlich auch nicht die eine Antwort auf dieses Phänomen. Es liegt sicher zum Teil an der amerikanischen Medienwelt. Da gibt es kein unseren öffentlich-rechtlichen Anstalten vergleichbares Medium. Die jeweils agierenden Fernseh-, Radio- oder Zeitungskonzerne wenden sich gezielt an ihre Klientel. D.h. jedes Lager hört, sieht und liest nur das, was es hören will und soll. Das führt zu einer Polarisierung und zum Vertrauensverlust. Bei aller Kritik an unserer Medienlandschaft können wir froh sein, dass wir sie haben! Dazu kommen insbesondere in den ländlichen Regionen große Bildungsdefizite. Diese gepaart mit einer seit langem gewachsenen Frustration, die auf dem Eindruck basiert, dass die in Washington ohnehin machen, was sie wollen und sich nicht um die Belange der ländlichen Bevölkerung kümmern. Ich glaube, dass viele Donald Trump auch nicht glauben, aber wenigstens zeigt er es denen da oben mal. Tragisch ist, dass dies zu einer drastischen Verschlechterung ihrer Situation führen wird.

Wie wird sich die republikanische Partei entwickeln? Sie ist sehr zerstritten, wie sie mit Trump und seinen Anhängern umgehen soll. Kann es zur Spaltung kommen, weil sich das Trump-Lager mit dem Rest der Partei nicht versöhnen kann?

Derzeit fühlt sich Trump sehr sicher und hat mehrfach geäußert, dass er keine neue Partei gründen wird: Er habe ja seine! Und diese wäre großartig. solange ihm die Partei willfährig folgt, wird es keine zweite Partei geben. Wenn die Partei es doch noch schafft, sich von Trump zu lösen und einen Neustart zu wagen, was ich mir wünschen würde, halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass Trump versuchen wird, eine neue Partei zu gründen. Dieses Szenario zeigt das Dilemma der Republikaner. Wenn es eine Neugründung gäbe, würde sich das Wählerpotential der Republikaner halbieren. Das hieße, dass die Republikaner auf Jahre keine Chance hätten, Wahlen zu gewinnen. es bedeutet dann wohl den Machtverzicht. Das trauen sie sich nicht. Wahrscheinlich hoffen viele in der Partei, dass Trump durch die Gerichtsverfahren aus dem Verkehr gezogen wird und seinen Einfluss verliert, insbesondere, wenn z. B. seine Unternehmensgruppe zerbrechen würde, und er strafrechtlich belangt würde. Ich wünsche mir, dass die republikanische Partei (die Grand Old Party) zu ihren alten traditionellen Werten zurückfindet. Sollte ihr das gelingen, ist alles gut und das alte Check and Balance System funktioniert wieder. sie hat eine große Tradition und viele großartige Präsidenten hervorgebracht. sie muss sich jetzt von Trump lösen und mit frischen und modernen Vertretern einen Neustart wagen.

Aber nicht nur die Republikanische Partei ist zerstritten, die USA sind offenbar insgesamt in Aufruhr. Trump übt äußerst scharfe Kritik an der Politik seines Nachfolgers und einige seiner Anhänger wollen erneut das Kapitol erstürmen. Eine republikanische Abgeordnete bezeichnet die Demokraten als satanische Sekte, die die sozialistische Agenda durchsetzen will. Es wird ernsthaft bezweifelt, ob die Republikaner und die Demokraten, die das gesamte politische Leben bestimmen, in der Lage sind, parteiübergreifend zusammen zu arbeiten und Lösungen zu finden. Erkennen Sie ihr geliebtes Amerika noch?

Die Einschätzung ist richtig. nicht nur die Republikaner sind zerstritten, auch bei den Demokraten und in der ganzen Bevölkerung ist seit Jahren – auch vor Trump – eine ständig wachsende Spaltung festzustellen. Arm gegen reich / ländliche Regionen gegen städtische / Gebildete gegen Ungebildete etc. Eine Entwicklung, die auch in Europa zu sehen ist. nur noch nicht so ausgeprägt. Das Leben ist im 21. Jahrhundert sehr viel komplexer geworden. Die Globalisierung und vor allem das Internet haben zu einer Destabilisierung der Systeme geführt. Staaten haben nur noch begrenzten Einfluss auf das Zusammenleben. Große weltweit agierende Konzerne haben unglaubliche Einflussmöglichkeiten gewonnen. Aber auch sie können nicht alles bestimmen. Hinzu kommt der Kampf der Systeme: Demokratie/Autokratie und/oder Staatskapitalismus. und das alles bei ständig wachsenden Bevölkerungszahlen, sinkenden Ressourcen und nebenbei der Klimaproblematik. Amerika ist wie der Rest nicht mehr so wie es war! … und leider habe ich auch keine befriedigenden Lösungen für all diese Problem anzubieten. Die nächsten Jahrzehnte werden nicht einfacher! aber wir als Rheinländer bleiben optimistisch.

Kann man der These etwas abgewinnen, das Ansehen der USA leide nach 4 Jahren Trump und seiner weiteren aktiven politischen Tätigkeit dauerhaft, die USA könnten nicht mehr ernsthaft für sich in Anspruch nehmen, ein Leuchtturm der Freiheit und Demokratie zu sein? Demokratische Missstände irgendwo in der Welt könnten sie nicht mehr verurteilen, wenn alle die Bilder vom Sturm auf das Kapitol im Kopf haben und die gegenwärtige politische Situation in den USA betrachten.

Die vier Jahre Trumpismus haben dem Ansehen der USA sicherlich sehr geschadet. Die USA nun abzuschreiben und zu verteufeln geht mir aber eindeutig zu weit. Man muss der Demokratie in den USA zugutehalten, dass sie es trotz der durch Trump initiierten Herausforderrungen geschafft hat, wehrhaft zu sein. Die Institutionen haben sich trotz der Angriffe am Ende durchgesetzt und den abgewählten Präsidenten aus dem Amte getragen. Das wäre in China und Russland derzeit wohl nicht möglich. Das hat für mich Vorbildcharakter. Es zeigt aber auch, dass unsere Demokratien – auch in Europa – nicht gottgegeben für immer selbstverständlich sind. Wir müssen alle daran mitarbeiten, dass wir uns diese über Jahrhunderte erkämpfte Errungenschaft bewahren. Dies geht nur mit Bildung, sowohl fachlicher als menschlicher. Tragisch, dass genau zu der Zeit, wo wir dringend Werte und Sozialverständnis wiederentwickeln müssen, die Kirchen so kläglich versagt haben.

Der neugewählte Präsident Biden hat sich vor allem zum Ziel gesetzt, die vorhandenen Gräben zuzuschütten und die Lager wieder zusammen zu führen. Ist es realistisch anzunehmen, dass es gelingen wird?

Da die republikanische Partei sich offensichtlich nicht von Trump lösen kann oder will, werden die Gräben zwischen Gruppen in den USA leider täglich eher größer. Präsident Biden steht vor einer Herkulesaufgabe. Corona und die US-Wirtschaft bereiten den USA große Probleme. Die besonders aggressiven Hard-Core Trump Anhänger wieder in die Gemeinschaft der USA zu führen, scheint derzeit fast aussichtslos. aber genau das bräuchten die USA und die Welt. Wir können alle nur hoffen, dass der Einfluss von Trump nachlässt und Präsident Biden die richtigen politischen Entscheidungen trifft, um das Land zu versöhnen und es zur alten Leadership zurückführt. Er braucht dafür nicht nur viel Glück, sondern alle Unterstützung, auch von uns Europäern. Ich kann nur hoffen, dass es ihm gelingt. Leider klappt das meistens nur, wenn eine Bedrohung von außen kommt und alle erkennen, dass man diese nur gemeinschaftlich abwenden kann. Corona und die Umwelt sind zwar solche Bedrohungen, aber leider sind sie nicht als einheitlicher Gegner erkennbar. Und einen Krieg gegen Dritte wünschen wir uns natürlich nicht! Die ersten 100 Tage der Amtszeit von Präsident Biden sehen gut aus. er hat das Corona-Management und die Impfkampagne in den Griff bekommen und die Wirtschaft erholt sich. Zudem wird er insbesondere in der westlichen Welt mit offenen Armen empfangen. Das macht optimistisch.

Die Wahl Bidens ist in Europa und besonders in Deutschland mit großer Erleichterung aufgenommen worden. Die USA und Deutschland werden auch in Zukunft unterschiedliche Interessen und Sichtweisen haben, die ausgeglichen werden müssen. Biden und vor ihm auch Trump lehnen die fast fertig gestellte Northstream Pipeline ab, die die Bundesregierung unterstützt. Sollten wir gegenüber den USA ein Zeichen setzen und das Projekt aufgeben oder doch unsere Interessen durchsetzen?

Auch mit Biden als neuem Präsidenten wird nicht alles wie früher. Abgesehen davon, dass es auch früher unterschiedliche Interessen auf beiden Seiten des Atlantiks gab. Das ist auch richtig so. Wichtig ist nur, dass beide Seiten sich bemühen, akzeptable Kompromisse zu finden. Bei der Pipeline haben Europa und die USA nun einmal sehr unterschiedliche wirtschaftliche Interessen. Auch in Europa sind die Interessen dazu übrigens nicht einheitlich. Deutschland will Versorgungssicherheit bei der Energieversorgung mit Gas. Die USA wollen uns lieber ihr Liquid Gas verkaufen und fürchten eine sich steigernde Abhängigkeit Deutschlands von Russland. Beides valide Argumente. Wenn ich gefragt würde, würde ich anregen, dass beide Seiten (USA und Europa) offen die unterschiedlichen Interessen diskutieren und versuchen, eine Lösung zu finden, mit der beide Seiten leben können. Dabei könnte Europa überlegen, auf Nordstream zu verzichten, wenn es dafür Kompensationen auf anderen Gebieten gäbe. Oder eben umgekehrt, die USA akzeptieren Nordstream und bekommen dafür etwas anderes. Ein Kompromiss muss auf Augenhöhe gesucht werden. Und dann sollten die Parteien gleich über ein Freihandelsabkommen sprechen, das beide Seiten sehr gut gebrauchen könnten.

Für uns als Exportland ist es sehr wichtig, dass es gute wirtschaftliche Beziehungen mit den USA gibt. Was erwarten Sie in dieser Hinsicht von der neuen amerikanischen Administration?

Die USA und Europa brauchen sich gegenseitig viel mehr, als alle derzeit zugeben wollen. Deswegen wäre ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA sehr erstrebenswert. Es würde neue Impulse setzen und helfen, die Demokratien in der Welt zu stärken. Ich hoffe und erwarte von der neuen Administration, dass sie offen und positiv an gemeinsamen Lösungen arbeitet. Weder Europa noch „USA first“ sind die richtigen Schlagworte sondern: „Gemeinsam zum Wohle aller“. Bei den anstehenden Aufgaben: Klima und Gesundheit auf der Welt, geht es auch gar nicht anders. Denn weder Viren noch Co2 Belastungen machen an Staatsgrenzen halt.

Die USA verlangen von uns, die eingegangenen Verpflichtungen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu erfüllen, dem amerikanischen Steuerzahler könne nicht vermittelt werden, für deutsche Sicherheit zu zahlen. Wir tun uns hier schwer. Wird es in Deutschland einfach vergessen, dass vor allem die USA nach dem Krieg unsere Sicherheit insbesondere durch die atomare Abschreckung gewährleistet haben und auch wir einen entsprechenden Beitrag leisten müssen?

Deutschland und Europa sind erwachsen und müssen sich selber verteidigen können. Das Ganze im Rahmen der NATO, der Garantin für Frieden und Sicherheit seit nunmehr 72 Jahren. Jedes Mitgliedsland muss den fairen Beitrag nach der jeweiligen Leistungsfähigkeit erbringen. Gleichzeitig muss die NATO nicht gegen andere Bündnisse agieren, sondern Frieden als ultimatives Ziel haben. Deutschland hat viele Jahre zu wenig für die Selbstverteidigung getan und sich vor allem auf die USA als Schutzmacht verlassen. Man muss aber fairer Weise sagen, dass unsere europäischen Nachbarn und die USA lange auch nicht wollten, dass Deutschland als Auslöser beider Weltkriege zu militärischer Macht zurückfindet. Nun ist das aber alles lange her. Deutschland hat sich positiv als feste Demokratie im westlichen Bündnis entwickelt; ist Wie gesagt erwachsen geworden und muss jetzt mehr Verantwortung übernehmen und mehr in die gemeinsame Verteidigung investieren. Dagegen gibt es m.e. keine Ausreden.

Glauben Sie, dass es gelingt, wieder ein überzeugendes transatlantisches Verhältnis zu erreichen, das wir über Jahrzehnte gekannt haben? Welchen Beitrag können und sollten wir leisten?

Ja, daran glaube ich fest, insbesondere weil es nach meiner Meinung keine Alternative gibt. Wir sollten als selbstbewusster Partner agieren und für ein Freihandelsabkommen werben. Natürlich dürfen und sollten wir die USA kritisieren und unsere eigenen Meinungen entwickeln und uns zu unseren eigenen Interessen bekennen. Im Gegenzug müssen wir dann aber auch Kritik an uns zulassen und jeweils erst einmal versuchen, unsere Hausaufgaben zu bewältigen. Der in den letzten Jahren aufgekommene Anti-amerikanismus ist unangemessen. Dankbarkeit für die vielfältigen Unterstützungen, die wir aus den USA erhalten haben und Teamspirit sind nun in den nächsten Jahren angesagt. Biden ist ein guter Partner, der uns wohlgesonnen ist. Wir sollten ihn im eigenen Interesse unterstützen, wo wir können.

Kurzvita

Alexander Schröder-Frerkes wurde 1960 in Düsseldorf geboren. nach Jurastudium, Promotion und einem ergänzenden Studium des internationalen Rechts an der katholischen Universität in Leuven mit LLM Abschluss. Tätigkeit bei einer Anwaltssozietät in Chicago. Dort begann sein großes Interesse für die USA. Dann Partner einer großen Anwaltskanzlei, 2007 bis 2014 als Managing Partner, Mitglied des Global Management Commitees und Head der internationalen Corporate Practice Group. Aktives Mitglied in nationalen und internationalen Vereinigungen. Seit 2008 NRW Chairman der amerikanischen Handelskammer Am Cham. ab 2001 Beirat des Flughafens Düsseldorf. Er hält regelmäßig Vorträge, ist Autor mehrerer Buchveröffentlichungen. 2010 Bundesverdienstkreuz für den Ausbau der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dr. Schröder-Frerkes wohnt in Meerbusch.